❓ Islamistische Gefährder und salafistische Strukturen im Stadtkreis Pforzheim
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation islamistischer Gefährder und salafistischer Strukturen im Stadtkreis Pforzheim. Es werden verschiedene Aspekte der politisch motivierten Kriminalität sowie der salafistischen Aktivitäten in der Region erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Einwohner des Stadtkreises Pforzheim sowie die Behörden, die mit der Überwachung und Prävention islamistischer Radikalisierung beauftragt sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl islamistischer Gefährder, salafistischer Personen, bekannten Aktivitäten, Straftaten, ausreisepflichtigen Personen und den Maßnahmen zur Rückführung und Prävention.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die salafistischen Aktivitäten in Pforzheim verwiesen, die im Verfassungsschutzbericht 2025 als Hauptzentrum genannt werden. Zudem wird das salafistische Personenpotenzial in Baden-Württemberg mit rund 1.350 Personen angegeben.