❓ Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen am Rande einer Großveranstaltung in Heidenheim
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Miguel Klauß von der AfD befasst sich mit einer Störaktion, die am 6. Juni 2026 während eines AfD-Parteitags in Heidenheim stattfand. Dabei wurden verfassungsfeindliche Symbole gezeigt, und es wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu diesem Vorfall gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer des AfD-Parteitags, die Polizei, sowie die örtlichen Behörden in Heidenheim.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Störaktion gestellt, darunter Informationen zu den Ermittlungen, den Tätern, möglichen Schäden und der Einordnung der Straftat in die Kriminalstatistik.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, die von der Landesregierung beantwortet werden sollen. Die Antworten sind noch nicht vollständig, da die Ermittlungen noch laufen. Es wird berichtet, dass keine Personen- oder Sachschäden entstanden sind und dass keine Anzeigen wegen Lärmbelästigung vorliegen.