❓ Umsetzung der Asien-Pazifik-Leitlinien der Landesregierung seit Dezember 2025
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Kurt Hermann (AfD) fragt nach dem Umsetzungsstand der Asien-Pazifik-Leitlinien, die im Dezember 2025 veröffentlicht wurden. Es werden spezifische Maßnahmen zur Diversifizierung der Wirtschaftsbeziehungen und zur Verringerung wirtschaftlicher Abhängigkeiten von China thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind baden-württembergische Unternehmen, insbesondere in der Industrie, die wirtschaftliche Beziehungen zu China pflegen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Umsetzung der Maßnahmen aus den Asien-Pazifik-Leitlinien, zur Unterstützung von Unternehmen bei der Erschließung neuer Märkte und zu Erkenntnissen aus Gesprächen während einer China-Reise gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die Asien-Pazifik-Leitlinien verwiesen, die im Dezember 2025 veröffentlicht wurden, sowie auf die China-Reise von Staatssekretär Thomas Dörflinger im Oktober 2026.