📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2023 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 16: Förderung eines Neubaus beim Städtischen Klinikum Karlsruhe

Der Bericht der Landesregierung behandelt die Förderung eines Neubaus beim Städtischen Klinikum Karlsruhe im Rahmen der Krankenhausreform. Es werden die Maßnahmen und finanziellen Rahmenbedingungen erläutert, die zur Verbesserung der Krankenhausstrukturen in Baden-Württemberg beitragen sollen.

Betroffen sind die Patienten des Städtischen Klinikums Karlsruhe sowie die Mitarbeiter und die Gesundheitsversorgung in der Region.

Es wird vorgeschlagen, dass das Sozialministerium die Notwendigkeit kostenintensiver Investitionen prüft und einheitliche Flächenkennwerte für die Planung von OP-Räumen ansetzt.

Die Landesregierung berichtet über die Einrichtung eines Transformationsfonds zur Unterstützung von Krankenhausvorhaben und die Kriterien für die Investitionskostenförderung. Es wird betont, dass die Ko-Finanzierung durch das Land angestrebt wird und die Entscheidung über Fördermittel dem Haushaltsgesetzgeber obliegt.

Die Landesregierung verweist auf den Krankenhausplan Baden-Württemberg 2026 und die neuen Kriterien zur Investitionskostenförderung. Es wird auf die Bedeutung der Krankenhausreform und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen hingewiesen.