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Baden-WürttembergKleine AnfrageAfD

Dokument 18/86

9. Juli 2026Dokument 18/86 · WP 18Baden-Württemberg
Uwe Freiherr von Wangenheim, Sandro Scheer
AfDSicherheitslageDemonstrationenPolizeieinsatzKosten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage und den Kosten, die im Zusammenhang mit dem AfD-Landesparteitag in Heidenheim am 6. Juni 2026 entstanden sind. Es werden Informationen zu Polizeieinsätzen, Demonstrationen und den damit verbundenen Herausforderungen erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Teilnehmer des AfD-Landesparteitags, die Polizei, die Demonstranten sowie die Stadt Heidenheim.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, den Einsatzstunden, den Kosten, den durchgeführten Demonstrationen, sowie zu möglichen Gefährdungsrisiken und Sachbeschädigungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung umfassen: 581 Polizeibeamte waren im Einsatz, 4.102 Einsatzstunden wurden geleistet, die Kosten beliefen sich auf rund 302.892 Euro. Es fanden drei angemeldete Demonstrationen statt, und es wurden drei Strafverfahren eingeleitet. Sachbeschädigungen beschränkten sich auf ein Graffiti.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen bei der Sicherheit politischer Veranstaltungen und die Reaktionen der Polizei auf Protestaktionen. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf zukünftige Veranstaltungen und die öffentliche Sicherheit haben.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/86, Wahlperiode 18, eingereicht 9. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.