❓ Dokument 18/91

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Miguel Klauß von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Ausgaben und Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Landkreisen Baden-Württembergs zwischen 2020 und 2025 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Kosten, Zuschüsse, Angebotsänderungen und Fahrgastzahlen abgefragt.

Betroffen sind die Landkreise in Baden-Württemberg, die Bürger, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, sowie die Landesregierung und die zuständigen Ministerien.

Es werden zahlreiche Fragen zur finanziellen Situation des ÖPNV, zu Zuschüssen, Angebotskürzungen und zur Entwicklung der Fahrgastzahlen gestellt. Die Anfrage zielt darauf ab, ein umfassendes Bild der Situation im ÖPNV zu erhalten.

Die Antworten der Landesregierung auf die gestellten Fragen zeigen, dass viele der angeforderten Daten nicht vorliegen oder als sensible Informationen gelten. Es wird auf die Verantwortung der Landkreise als Aufgabenträger verwiesen und auf den ÖPNV-Finanzierungsreport 2024 verwiesen, der weitere Informationen bietet.

Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen, vor denen der ÖPNV in Baden-Württemberg steht, insbesondere in Bezug auf steigende Kosten und mögliche Angebotskürzungen. Dies könnte Auswirkungen auf die Mobilität der Bürger haben, insbesondere in ländlichen Regionen.