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Baden-WürttembergKleine AnfrageAfD

Dokument 18/99

10. Juli 2026Dokument 18/99 · WP 18Baden-Württemberg
Stephan Schwarz, Dr. Bernhard Pepperl, Christine Schäfer
Beschäftigungsquoteschwerbehinderte MenschenLandesverwaltungMaßnahmenAnfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung, die seit dem 7. April 2026 ergriffen wurden. Es werden spezifische Informationen zu den Geschäftsbereichen, den Maßnahmen, deren Umsetzungsstand und den finanziellen Aspekten angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind schwerbehinderte Menschen, die in der Landesverwaltung von Baden-Württemberg beschäftigt werden sollen, sowie die verschiedenen Geschäftsbereiche der Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu zusätzlichen Maßnahmen, Zielwerten, Haushaltsmitteln und den Gründen für nicht besetzte Stellen gestellt. Zudem wird nach den Ergebnissen von Auswahlverfahren für schwerbehinderte Lehrkräfte gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten, jedoch keine Antworten der Regierung, da diese in einem separaten Schreiben erfolgen werden. Die Fragen zielen darauf ab, konkrete Maßnahmen und deren Umsetzung zur Erhöhung der Beschäftigungsquote zu ermitteln.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da die Landesregierung seit Jahren die gesetzlich geforderte Beschäftigungsquote nicht erreicht. Dies könnte zu weiteren Diskussionen über die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt führen.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/99, Wahlperiode 18, eingereicht 12. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.