📄 Dokument 19/10022
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Entwicklung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern erfragt. Der Abgeordnete Martin Stümpfig von Bündnis 90/Die Grünen stellt Fragen an die Staatsregierung, um Informationen über laufende und abgeschlossene Genehmigungsverfahren zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Staatsregierung, das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) sowie Betreiber von Kernkraftwerken und andere Institutionen, die mit atomrechtlichen Genehmigungen in Verbindung stehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zu laufenden Genehmigungsverfahren, deren Antragsdaten, voraussichtlichen Genehmigungszeiten, abgeschlossenen Verfahren und deren Kosten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Staatsregierung enthält Informationen zu laufenden Genehmigungsverfahren, deren Antragsdaten und den Status der Genehmigungen. Zudem werden abgeschlossene Verfahren und deren Kosten aufgelistet. Es wird auch auf die Entwicklung der Vollzeitstellen im StMUV eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie Einblicke in die atomrechtliche Regulierung in Bayern gibt und Fragen zur Sicherheit und Verwaltung von Kernkraftwerken aufwirft. Die Antworten könnten Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung und die politische Diskussion über die Atomenergie haben.