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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Dokument 19/10043

20. März 2026Dokument 19/10043 · WP 19Bayern
Florian Köhler, Oskar Lipp, Johannes Meier
Cloud-DienstleistungenDigitale SouveränitätDatenschutzBayernStaatsregierung

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Cloud-Dienstleistungen, die im Freistaat Bayern verwendet werden. Es wird nach den Anbietern, den eingesetzten Dienstleistungen sowie den Ausgaben für diese Dienste gefragt, insbesondere im Kontext der digitalen Souveränität und des Datenschutzes.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Staatsregierung, die Abgeordneten des Landtags sowie die Bürgerinnen und Bürger Bayerns, die von den Entscheidungen über Cloud-Dienstleistungen und deren Herkunft betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden detaillierte Informationen zu den Anbietern von Cloud-Dienstleistungen angefragt, einschließlich der Herkunft der Anbieter, der Arten der genutzten Dienstleistungen und der jährlichen Ausgaben des Freistaats Bayern für diese Anbieter.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatsregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass eine zentrale Erfassung der Daten nicht erfolgt und eine detaillierte Auswertung aufgrund des Aufwands und der Geheimhaltungsinteressen nicht möglich ist. Es wird auf die Bedeutung der digitalen Souveränität und den Schutz sensibler Informationen hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Sicherheit der digitalen Infrastruktur im Freistaat Bayern auf. Kritiker könnten die mangelnde Auskunftsbereitschaft der Staatsregierung anführen, während Unterstützer die Notwendigkeit des Schutzes sensibler Daten betonen.

Quelle: Bayern, Dokument 19/10043, Wahlperiode 19, eingereicht 30. Dezember 2025

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.