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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Digitale Souveränität V: Fragen zu Rechenzentren im Einsatz durch den Freistaat Bayern

20. März 2026Dokument 19/10045 · WP 19Bayern
Florian Köhler, Oskar Lipp, Johannes Meier
Digitale SouveränitätRechenzentrenTransparenzBayernUS-amerikanische Kontrolle

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rechenzentren, die vom Freistaat Bayern genutzt werden, zu erhalten. Es wird insbesondere nach den Anbietern, Standorten und den finanziellen Aufwendungen für diese Rechenzentren gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die bayerische Verwaltung, die Staatsregierung sowie die Bürger, die von den Entscheidungen bezüglich der Rechenzentren und deren Sicherheit betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Anbietern von Rechenzentren, deren Standorten, finanziellen Aufwendungen, sowie zu möglichen US-amerikanischen Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatsregierung hat geantwortet, dass der Freistaat Bayern keine externen Anbieter von Rechenzentren verwendet, sondern alle Rechenzentren selbst betreibt. Die Antwort enthält keine spezifischen Anbieter oder Standorte.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie Fragen zur Datensicherheit und digitalen Souveränität aufwirft. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Kontrolle durch US-Behörden, was in der aktuellen politischen Debatte um digitale Souveränität und Datenschutz von Bedeutung ist.

Quelle: Bayern, Dokument 19/10045, Wahlperiode 19, eingereicht 30. Dezember 2025

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.