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BayernSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Dokument 19/10392

7. April 2026Dokument 19/10392 · WP 19Bayern
Benjamin Adjei, Toni Schuberl
BayernvertragMicrosoftVertragsverhandlungenDatenschutzIT-Konditionen

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Vertragsverhandlungen mit Microsoft befragt. Es wird thematisiert, wie bestehende Verträge geändert werden können, ohne neue Verträge abzuschließen, und welche konkreten Verbesserungen angestrebt werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die bayerischen Staatsbehörden, die Produkte von Microsoft nutzen, sowie die Bürger, die von den IT-Dienstleistungen profitieren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach den Unterschieden zwischen Vertragsverhandlungen und der Verbesserung bestehender Konditionen, der Zuständigkeit für milliardenschwere IT-Verträge und den spezifischen bestehenden Verträgen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten; die Antworten der Staatsregierung sind im Dokument nicht enthalten. Es wird auf die Komplexität der Vertragsverhandlungen und die Notwendigkeit von Datenschutz- und IT-Sicherheitsüberlegungen hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zu den finanziellen Aspekten der IT-Verträge auf. Kritiker könnten Bedenken hinsichtlich der Kosten und der langfristigen Verpflichtungen äußern.

Quelle: Bayern, Dokument 19/10392, Wahlperiode 19, eingereicht 4. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.