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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Unverhältnismäßigkeit der Geländererhöhungen und die Zerstörung des bayerischen Ortsbildes?

24. April 2026Dokument 19/11007 · WP 19Bayern
Markus Striedl
GeländererhöhungenDenkmalschutzOrtsbildBayernZTV-ING

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird die Unverhältnismäßigkeit der Geländererhöhungen nach den Technischen Vertragsbedingungen und deren Einfluss auf das bayerische Ortsbild untersucht. Es werden Fragen zur Zerstörung des baukulturellen Erbes und zur Zuständigkeit der Staatsministerien aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind denkmalgeschützte Brücken in Bayern, Kommunen sowie die bayerische Bauverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der betroffenen Brücken, zur ästhetischen Integrität historischer Bauwerke und zur finanziellen Belastung der Kommunen gestellt. Zudem wird nach einer gemeinsamen Richtlinie der Staatsministerien gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatsregierung führt keine Statistik über die betroffenen Brücken und sieht keine Notwendigkeit für eine zusätzliche Richtlinie. Die ZTV-ING gelten nur für staatlich verwaltete Brücken, nicht für Kommunen, und es besteht keine grundsätzliche Nachrüstpflicht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Priorisierung des Denkmalschutzes und zur finanziellen Belastung der Kommunen auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich der ästhetischen Integrität historischer Bauwerke und der Ressourcenschonung.

Quelle: Bayern, Dokument 19/11007, Wahlperiode 19, eingereicht 20. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.