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BayernSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Dokument 19/11288

27. April 2026Dokument 19/11288 · WP 19Bayern
Gabriele Triebel
Bayerischer EthikratTransparenzUnabhängigkeitStaatsregierungBeratung

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Arbeitsweise und die Neukonzeption des Bayerischen Ethikrats, insbesondere in Bezug auf Transparenz, Unabhängigkeit und die Zusammenarbeit mit der Staatsregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Bayerischen Ethikrats, die Staatsregierung und die Öffentlichkeit, die von den ethischen Beratungen und Empfehlungen des Gremiums beeinflusst wird.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Häufigkeit der Anfragen an den Ethikrat, zu den Verfahren der Zusammenarbeit und zur Veröffentlichung der Stellungnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten, jedoch keine Antworten der Staatsregierung, da diese noch nicht vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Arbeitsweise des Ethikrats transparenter zu gestalten und die Unabhängigkeit des Gremiums zu hinterfragen. Dies könnte zu einer intensiveren Diskussion über die Rolle des Ethikrats in der bayerischen Politik führen.

Quelle: Bayern, Dokument 19/11288, Wahlperiode 19, eingereicht 19. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.