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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Äußerungen des Bayerischen Ministerpräsidenten auf dem CSU-Parteitag am 12. Dezember 2025

18. Mai 2026Dokument 19/11427 · WP 19Bayern
Gerd Mannes
BeleidigungenDrohungenMinisterpräsidentCSU

📋 Worum geht es?

In der schriftlichen Anfrage wird nach Beleidigungen und Drohungen gefragt, die Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf dem CSU-Parteitag am 12. Dezember 2025 erwähnt hat. Es wird auf die Herkunft dieser Äußerungen und die Beweise für die Zuordnung zu einem Unterstützerumfeld der AfD eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie die AfD und deren Unterstützer.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Quellen und Belegen für die zitierten Beleidigungen und Drohungen gestellt, sowie zur Zuordnung dieser Äußerungen zum Unterstützerumfeld der AfD.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, jedoch keine Antworten der Staatsregierung. Es wird auf frühere Antworten verwiesen, die möglicherweise relevante Informationen enthalten.

Quelle: Bayern, Dokument 19/11427, Wahlperiode 19, eingereicht 26. Dezember 2025

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.