📄 Initiativdrucksache 19/11549

Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Abschiebungen von geflüchteten Personen aus medizinischen Einrichtungen in Bayern, insbesondere die rechtlichen und gesundheitlichen Implikationen dieser Maßnahmen.

Betroffen sind geflüchtete Personen, die sich in stationären, teilstationären oder ambulanten medizinischen Einrichtungen befinden, sowie die zuständigen Behörden und medizinischen Fachkräfte.

Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Abschiebungen aus medizinischen Einrichtungen, den durchgeführten Reisefähigkeitsprüfungen und der rechtlichen Bewertung dieser Praktiken durch die Staatsregierung.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.