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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Inanspruchnahme und Kosten gesetzlicher Leistungen der Künstlichen Befruchtung durch Asylberechtigte

26. Mai 2026Dokument 19/11578 · WP 19Bayern
Roland Magerl, Andreas Winhart, Matthias Vogler, Elena Roon, Franz Schmid
Künstliche BefruchtungAsylberechtigteGesetzliche KrankenversicherungBayernSchutzstatus

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme und die Kosten von Leistungen der assistierten Reproduktion durch Asylberechtigte in Bayern zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Voraussetzungen, Erstattungen und Ablehnungen behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind anerkannte Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in Bayern sowie die gesetzlichen Krankenkassen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen, den Erfahrungen der Krankenkassen und den finanziellen Aspekten der Behandlungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatsregierung hat keine konkreten Erkenntnisse zu den Anfragen bezüglich der Anzahl der Inanspruchnahmen, Erstattungssummen oder Ablehnungen. Es wird betont, dass eine Ungleichbehandlung aufgrund des Aufenthaltsstatus verfassungswidrig wäre.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur Gleichbehandlung von Asylberechtigten im Gesundheitswesen auf. Die Antworten der Staatsregierung könnten Auswirkungen auf die politische Diskussion über die Gesundheitsversorgung von Migranten haben.

Quelle: Bayern, Dokument 19/11578, Wahlperiode 19, eingereicht 21. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.