📄 Dokument 19/11682
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage thematisiert das Auslaufen der Richtlinien für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern, das am 31. Dezember 2026 endet. Der Abgeordnete fragt nach den bewilligten Mitteln, Anträgen und der zukünftigen Fortführung des Programms.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Bayern, die auf Fördermittel zur Sanierung ihrer Schwimmbäder angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur finanziellen Ausstattung des Programms, zur Anzahl der Anträge und zur Möglichkeit von Förderzusagen für 2026 gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Staatsregierung geben Auskunft über die bewilligten Mittel der letzten Jahre, die geplanten Mittel für 2026 und 2027 sowie die Anzahl und den Status der Anträge. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Förderstopp derzeit nicht vorgesehen ist.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die zukünftige Unterstützung der Kommunen bei der Schwimmbadsanierung betrifft. Die Diskussion um die Fortführung des Programms könnte Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur und die Schwimmbadlandschaft in Bayern haben.