📄 Dokument 19/11708
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt die Situation von Long-COVID- und ME/CFS-Erkrankungen in Bayern, insbesondere die Anzahl der Anträge auf Feststellung eines Grades der Behinderung und die Bearbeitungszeiten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen in Bayern, die an Long-COVID oder ME/CFS leiden und Anträge auf Feststellung eines Grades der Behinderung stellen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, den Bearbeitungszeiten, den fachlichen Grundlagen der Begutachtung und den Fortbildungsmaßnahmen für Gutachter gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung kann keine spezifischen Daten zu Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung bei Long-COVID und ME/CFS bereitstellen. Die Bearbeitungsdauer beträgt im Durchschnitt 82 bis 85 Kalendertage. Widerspruchsverfahren führen in 40% der Fälle zu Änderungen der ursprünglichen Entscheidungen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung von Long-COVID und ME/CFS im Schwerbehindertenrecht. Die Staatsregierung plant keine spezifischen Maßnahmen zur Überprüfung der Begutachtungspraktiken, da die Versorgungsmedizinischen Grundsätze überarbeitet werden.