📄 Initiativdrucksache 19/11791
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsicht über bayerische Pflegeeinrichtungen und den damit verbundenen Datengrundlagen. Es werden spezifische Fragen zu Meldungen über Gewaltschutz und den Umgang mit Beschwerden gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Angehörige, Pflegekräfte sowie die zuständigen Aufsichtsbehörden in Bayern.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kategorisierung von Meldungen, zur Weiterleitung von Beschwerden und zu den Kriterien für Anlassprüfungen gestellt. Ziel ist es, die Transparenz und Qualität der Pflege zu verbessern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Staatsregierung beinhalten Informationen zu den Kategorien der Meldungen, der Anzahl der Beschwerden und der Weiterleitung an Fachstellen. Es wird darauf hingewiesen, dass keine zentrale Statistik zu Bußgeldverfahren und Betriebsuntersagungen vorliegt.