BayernInitiativdrucksache
📄 Tempo 30 in Kommunen: Wann schafft die Staatsregierung endlich klare Regeln?
18. Mai 2026Dokument 19/12014 · WP 19Bayern
Tempo 30KommunenRegelnVerkehrssicherheit
📋 Worum geht es?
Das Dokument thematisiert die Einführung von Tempo 30 in Kommunen und fragt nach den Gründen für fehlende klare Regelungen durch die Staatsregierung. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, einheitliche Vorgaben zu schaffen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen in Bayern, die von den Regelungen zur Geschwindigkeitsbegrenzung betroffen sind, sowie die Bürger, die in diesen Regionen leben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, dass die Staatsregierung klare und einheitliche Regelungen für Tempo 30 in Kommunen schafft, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.