📄 Dokument 19/12018

In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten für Krankenhausbehandlungen von Ausländern, Asylanten und Migranten in Bayern zwischen 2015 und 2025 entstanden sind. Der Abgeordnete Johann Müller fragt die Staatsregierung nach der Anzahl der Behandlungen, den Kosten für das Sozialsystem sowie nach den durchgeführten Behandlungen.

Betroffen sind Ausländer, Asylanten und Migranten, die in Bayern Krankenhausbehandlungen erhalten haben. Auch die bayerische Staatsregierung und das Sozialsystem sind betroffen.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter die Anzahl der durchgeführten Krankenhausbehandlungen, die entstandenen Kosten für das Sozialsystem, die Übernahme von Kosten durch Verursacher und die Art der durchgeführten Behandlungen.

Die Staatsregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine statistisch auswertbaren Erkenntnisse über die Anzahl der Behandlungen und die Kosten vorliegen. Für die medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gibt es keine detaillierten Zahlen. Die Fragen zur Kostenübernahme wurden ebenfalls nicht konkret beantwortet.

Die Anfrage wirft Fragen zur finanziellen Belastung des Gesundheitssystems durch ausländische Patienten auf. Es gibt keine klaren Antworten der Staatsregierung, was zu einer politischen Diskussion über die Kosten und die Verantwortung für die medizinische Versorgung führen könnte.