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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Dokument 19/12176

29. Juni 2026Dokument 19/12176 · WP 19Bayern
Markus Walbrunn
StaatsangehörigkeitGefängnisinsassenBayernJustizvollzugKosten

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Staatsangehörigkeit von Gefängnisinsassen in bayerischen Justizvollzugsanstalten für das Jahr 2025 zu erlangen. Es werden spezifische Fragen zu den Insassen gestellt, einschließlich ihrer Anzahl, Staatsangehörigkeit und den damit verbundenen Kosten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Insassen der bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie die bayerische Staatsregierung, die die angeforderten Daten bereitstellen muss.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Anzahl der Insassen, deren Staatsangehörigkeit, den Kosten für deren Unterbringung und zur Entwicklung der Gefangenenzahlen über die Jahre.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Staatsregierung beinhalten detaillierte Statistiken zur Anzahl der Insassen, deren Staatsangehörigkeit und die jährlichen Kosten für deren Unterbringung. Es wird festgestellt, dass der Anteil ausländischer Insassen steigt und dass die jährlichen Kosten für die Unterbringung im Jahr 2025 insgesamt 696.097.261,20 Euro betrugen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten der Regierung werfen Fragen zur Integration und den Kosten für die Gesellschaft auf. Die steigende Zahl ausländischer Insassen könnte politische Diskussionen über Migration und Kriminalität anstoßen.

Quelle: Bayern, Dokument 19/12176, Wahlperiode 19, eingereicht 19. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.