📄 Dokument 19/12178
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Genehmigung der Scheidtobelbahn am Fellhorn thematisiert, die in einem als labil eingestuften Gebiet erteilt wurde. Es wird die Frage aufgeworfen, ob dies ein vorsätzliches Handeln oder ein Versagen der Aufsicht darstellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner der Region Fellhorn, Naturschutzverbände sowie die zuständigen Behörden wie das Landesamt für Umwelt und das Landratsamt Oberallgäu.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Genehmigung der Scheidtobelbahn, den GEORISK-Objekten im Umgriff, der Prüfung der Genehmigung im Hinblick auf das Bodenschutzprotokoll und der Bearbeitung von Stellungnahmen durch die Regierung von Schwaben gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn an die Staatsregierung, die sich mit den geologischen Gefahren und der Genehmigung der Scheidtobelbahn beschäftigt. Die Antworten der Staatsregierung sind in diesem Dokument noch nicht enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft grundlegende Fragen zum Umgang mit Naturschutzrecht und Genehmigungsverfahren auf, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung von Bundes- und EU-Recht. Die politische Diskussion könnte Auswirkungen auf zukünftige Genehmigungen in labilen Gebieten haben.