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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Fragen zu Stand und Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der Staatsregierung

6. Juli 2026Dokument 19/12215 · WP 19Bayern
Florian Köhler, Oskar Lipp, Johannes Meier
DigitalisierungVerwaltungKünstliche IntelligenzGeobasisdatenKoalitionsvertrag

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand und die Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung gemäß dem Koalitionsvertrag von 2023 thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu verschiedenen Aspekten der Digitalisierung in der Verwaltung, einschließlich Online-Verwaltung, Digital-Check und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die bayerische Staatsverwaltung, Kommunen sowie Bürger und Unternehmen, die Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fordern Auskunft über den Anteil der digitalisierten Verwaltungsdienstleistungen, die Einführung eines Digitalchecks für Gesetzesvorhaben, Informationen zur volldigitalisierten Förderplattform und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten, jedoch keine Antworten der Staatsregierung, die möglicherweise in einem späteren Dokument bereitgestellt werden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, Transparenz über die Fortschritte der Digitalisierungsmaßnahmen zu schaffen und die Effektivität der Staatsregierung in diesem Bereich zu überprüfen. Die Antworten könnten wichtige Informationen für die Bürger und die politische Diskussion liefern.

Quelle: Bayern, Dokument 19/12215, Wahlperiode 19, eingereicht 3. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.