📄 Initiativdrucksache 19/12558
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Arbeit des Bayerischen Ethikrats hinterfragt, insbesondere in Bezug auf Transparenz, Unabhängigkeit und die Zusammenarbeit mit der Staatsregierung. Es werden spezifische Fragen zur Themenbearbeitung und zu den Verfahren der Stellungnahmen aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder des Bayerischen Ethikrats, die Staatsregierung sowie die Öffentlichkeit, die von den ethischen Fragestellungen und Entscheidungen des Ethikrats betroffen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Sicherstellung der Themenbearbeitung durch den Ethikrat, zu den Beratungen seit 2020, zu den Sitzungen des Ethikrats und zu den Entscheidungsprozessen bezüglich der Veröffentlichung von Stellungnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten Gabriele Triebel, jedoch keine Antworten der Staatsregierung, da diese in der Anfrage vom 27.04.2026 (Drs. 19/11288) behandelt werden.