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BayernSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Initiativdrucksache 19/12662

3. August 2026Dokument 19/12662 · WP 19Bayern
Patrick Friedl, Christian Hierneis, Laura Weber
FördermittelStarkregenSturzflutvorsorgeKommunenKlimakrise

📋 Worum geht es?

Die schriftliche Anfrage thematisiert die kommunale Starkregen- und Sturzflutvorsorge in Bayern und fragt nach der Verfügbarkeit sowie der Nutzung von Fördermitteln, die durch die Staatsregierung bereitgestellt werden. Die Abgeordneten möchten wissen, inwieweit die Förderprogramme den Herausforderungen der Klimakrise gerecht werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die bayerischen Kommunen, die durch Starkregen- und Sturzflutereignisse gefährdet sind, sowie die Bevölkerung, die unter den Folgen dieser Ereignisse leidet.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden konkrete Fragen zur Höhe der Fördermittel, zur Nutzung dieser Mittel durch die Kommunen sowie zu den Gründen für abgelehnte Anträge gestellt. Die Abgeordneten fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Fördermittel und deren Verwendung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Anfrage der Abgeordneten, die auf die Notwendigkeit einer Evaluation der Förderprogramme hinweist. Die Antworten der Staatsregierung auf diese Fragen liegen noch nicht vor.

Quelle: Bayern, Dokument 19/12662, Wahlperiode 19, eingereicht 26. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.