📄 Vorführdienst und arbeitstherapeutische Angebote in den bayerischen Justizvollzugsanstalten
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Vorführdienste und arbeitstherapeutischen Angebote in den bayerischen Justizvollzugsanstalten existieren oder geplant sind. Der Abgeordnete Toni Schuberl stellt Fragen zur aktuellen Situation und zu zukünftigen Bedarfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Häftlinge in bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie die Justizvollzugsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu bestehenden und geplanten Vorführdiensten sowie zu arbeitstherapeutischen Angeboten in den Justizvollzugsanstalten gestellt. Zudem wird nach dem Bedarf für mehr solcher Angebote gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung antwortet, dass Vorführdienste in mehreren Justizvollzugsanstalten existieren, jedoch keine weiteren geplant sind. Bei der neuen JVA Passau steht die Entscheidung über einen Vorführdienst noch aus. Aktuell sind keine Probleme bei Fahrten mit Häftlingen bekannt, und es besteht kein Anlass für einen Vorführdienst in der bestehenden JVA Passau. Es wird ein zukünftiger Bedarf an arbeitstherapeutischen Angeboten aufgrund der sich ändernden Gefangenenstruktur gesehen.