📄 Initiativdrucksache 19/12773
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Funktionsfähigkeit von Aufzügen an bayerischen Bahnhöfen und deren Bedeutung für die Barrierefreiheit. Es werden gesetzliche Bestimmungen und Kontrollen hinterfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Einschränkungen, die auf barrierefreie Bahnhöfe angewiesen sind, sowie die Betreiber der Bahnhöfe und die Staatsregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur gesetzlichen Grundlage, den Kontrollen der Funktionsfähigkeit, den Ergebnissen dieser Kontrollen sowie zur Dokumentation und den Folgen von Verstößen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Staatsregierung beschreibt, dass die Funktionsfähigkeit der Aufzüge Teil der Eisenbahninfrastruktur ist und unterliegt der Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Es gibt ein Anreizsystem zur Verbesserung der Stationsnutzung und regelmäßige Tests der Aufzüge im Rahmen eines Qualitätsrankings.