📄 Initiativdrucksache 19/12815
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten und Planungen im Bereich der Krankenhausversorgung in Bayern befragt. Insbesondere geht es um die Umsetzung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) und die damit verbundenen Leistungsgruppen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Bayern, insbesondere Patienten, die auf Krankenhausversorgung angewiesen sind, sowie die kommunalen Träger und Krankenhäuser.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur zeitlichen Planung der Krankenhausreform, zur Transparenz der Leistungsgruppenverteilung und zu den Kriterien für die Zuweisung von Leistungsgruppen an Krankenhäuser gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung hat geantwortet, dass eine Änderung der Krankenhausplanung derzeit nicht erforderlich ist und dass die Leistungsgruppen nach dem KHVVG keine Änderung des Versorgungsauftrags nach Fachrichtungen erfordern. Eine transparente Darstellung der Leistungsgruppen ist im Bundes-Klinik-Atlas vorgesehen.