📄 Initiativdrucksache 19/12816
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kündigung einer Leitenden Oberärztin am Universitätsklinikum Regensburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach den Hintergründen, rechtlichen Grundlagen und internen Regelungen bezüglich der Kündigung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Leitende Oberärztin, das Universitätsklinikum Regensburg sowie die dort beschäftigten Ärzte und das Personal.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fordern Auskunft über den Sachverhalt der Kündigung, rechtliche Grundlagen, mögliche Mängel im Verfahren, interne Regelungen zur Arbeitszeiterfassung und die Personalpolitik am Universitätsklinikum.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Staatsregierung hat keine Kenntnisse über formale Mängel im Kündigungsverfahren und sieht die Kündigung aufgrund eines mutmaßlichen Arbeitszeitverstoßes als grundsätzlich rechtmäßig an. Es gibt ein System zur elektronischen Zeiterfassung am UKR, und es wird ein Abbau von Arztstellen bis Ende 2027 geplant.