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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Initiativdrucksache 19/12898

17. August 2026Dokument 19/12898 · WP 19Bayern
Andreas Jurca
UntersuchungshaftWiederholungsgefahrStaatsanwaltschaft AugsburgStrafprozessordnung

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit dem Jahr 2000 zu erhalten. Es wird untersucht, wie häufig solche Haftanträge gestellt und bewilligt werden und welche Deliktsgruppen betroffen sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg stehen, sowie die Staatsanwaltschaft selbst und die bayerische Justiz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zu den Fällen von Untersuchungshaft, den betroffenen Deliktsgruppen, der Dauer der Haft, den Verfahrensausgängen und den Kosten, die durch diese Haftmaßnahmen entstanden sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass statistische Daten zu den angefragten Punkten nicht vorliegen und eine manuelle Auswertung des Aktenbestandes erforderlich wäre.

Quelle: Bayern, Dokument 19/12898, Wahlperiode 19, eingereicht 21. Mai 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.