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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Initiativdrucksache 19/13291

14. September 2026Dokument 19/13291 · WP 19Bayern
Johannes Meier, Oskar Lipp, Florian Köhler
virtuelle AgentenOnlineprofileVerfassungsschutz

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von virtuellen Agenten und fingierten Onlineprofilen durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz. Es werden spezifische Fragen zu deren Anzahl, Nutzung und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger, die von den Aktivitäten des Verfassungsschutzes überwacht werden, sowie die Institutionen, die mit diesen Maßnahmen in Verbindung stehen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der virtuellen Agenten, den genutzten Plattformen, den bearbeiteten Phänomenbereichen und den damit verbundenen Kosten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Bayern, Dokument 19/13291, Wahlperiode 19, eingereicht 15. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.