Zurück zur Übersicht
BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Initiativdrucksache 19/13336

28. September 2026Dokument 19/13336 · WP 19Bayern
Florian Köhler, Oskar Lipp, Johannes Meier
US-Cloud-AbhängigkeitenEU-US-Datentransferbayerische BehördenDatenschutzdigitale Souveränität

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, inwieweit bayerische Behörden von IT- und Cloud-Diensten amerikanischer Anbieter abhängig sind. Es werden Fragen zu den genutzten Diensten, den verarbeiteten Daten und den rechtlichen Risiken aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind bayerische Staatsministerien, Behörden, Schulen, Hochschulen und andere öffentliche Einrichtungen, die US-amerikanische IT- und Cloud-Dienste nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Nutzung von US-Diensten, den verarbeiteten Daten, den rechtlichen Risiken und den Maßnahmen der Staatsregierung zur digitalen Souveränität.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Bayern, Dokument 19/13336, Wahlperiode 19, eingereicht 6. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.