📄 Initiativdrucksache 19/13424

Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Förderung von Kinderwunschbehandlungen in Bayern, die unter bestimmten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenversicherung unterstützt wird. Es wird auf die ungleiche Förderpraxis in den Bundesländern eingegangen und die Staatsregierung um Stellungnahme gebeten.

Betroffen sind Paare, die Kinderwunschbehandlungen in Anspruch nehmen möchten, insbesondere in Bayern, wo die Förderung aufgrund unzureichender Bundesmittel eingestellt wurde.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Bewertung der aktuellen Förderlage, zur Wiederaufnahme der Förderung, zu den Voraussetzungen dafür und zur möglichen Ausweitung der Förderung auf verschiedene Personengruppen.

Die Staatsregierung hat auf die Fragen geantwortet und erklärt, dass die unterschiedliche Fördersituation auf Entscheidungen der Bundesländer zurückzuführen ist. Es liegen keine Kenntnisse über finanzielle Verschiebungen bei Betroffenen vor. Die Wiederaufnahme der Förderung hängt von der Verfügbarkeit von Bundesmitteln ab.

Die SPD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Staatsregierung hat erläutert, dass die Förderung in Bayern aufgrund unzureichender Bundesmittel eingestellt wurde und verweist auf die Notwendigkeit einer verlässlichen Bundesbeteiligung für eine Wiederaufnahme.