📄 Initiativdrucksache 19/13459
📋 Worum geht es?
In der schriftlichen Anfrage wird die Ausweisung und Eignung des Vorranggebiets für Windenergie Nr. 100 „Messenfeld-West“ im Regionalplan Oberfranken-West thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Windhöffigkeit, den rechtlichen Grundlagen und der Bürgerbeteiligung aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner der Gemeinden Messenfeld und Erlhof sowie die zuständigen Planungsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentralen Fragen betreffen die Mindestanforderungen an die Windhöffigkeit, die Prüfung des Vorranggebiets, die Abstandsregelungen zu Siedlungen, die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger und die rechtlichen Grundlagen für eine mögliche Einstufung als Beschleunigungsgebiet.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, jedoch keine Antworten der Staatsregierung, da diese erst am 18.09.2026 vorgelegt wurden. Die Fragen betreffen unter anderem die Windgeschwindigkeiten, die Rechtsaufsicht und die Bürgerbeteiligung.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Florian Köhler von der AfD eingereicht. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen der Regionalplanung verwiesen und die Bedeutung der Bürgerbeteiligung hervorgehoben. Die Staatsregierung hat die Fragen zur Windhöffigkeit und den Abstandsregelungen noch nicht beantwortet.