📄 Dokument 19/13496

Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten beschäftigt sich mit der Anzahl und den finanziellen Mitteln von Förderprogrammen im Gesundheits- und Pflegebereich in Bayern. Es werden spezifische Fragen zur Evaluierung und den abgerufenen Mitteln gestellt.

Betroffen sind die Abgeordneten der AfD sowie die Staatsregierung, die für die Förderprogramme im Gesundheits- und Pflegebereich verantwortlich ist.

Die Abgeordneten fragen konkret nach der Anzahl der bestehenden Förderprogramme, den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln für 2024 bis 2026, den abgerufenen Mitteln in 2024 und 2025 sowie nach Erfolgskontrollen und Evaluierungen.

Die Antwort der Staatsregierung verweist auf die Website des Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention und listet mehrere Förderprogramme sowie deren Haushaltsmittel auf. Es werden auch Informationen zu abgerufenen Mitteln und den Kriterien für Erfolgskontrollen gegeben.

Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht, um Informationen über die Förderprogramme im Gesundheits- und Pflegebereich zu erhalten. Die Staatsregierung hat auf die bestehenden Programme und deren Finanzierung hingewiesen, jedoch keine spezifischen Zahlen zu den abgerufenen Mitteln in der Antwort gegeben.