📄 Dokument 19/13811

Die schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Meisterbonus in Bayern, insbesondere mit der Anzahl der Berechtigten und der tatsächlichen Inanspruchnahme der Förderung in den Jahren 2023 bis 2025.

Betroffen sind Personen, die eine berufliche Weiterbildung zum Meister oder gleichgestellten Abschlüssen anstreben, sowie die Staatsregierung, die die Fördermittel verwaltet.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Berechtigten und der tatsächlichen Empfänger des Meisterbonus, den Haushaltsmitteln, Verwaltungskosten, Antragsablehnungen und der Informationspolitik der Staatsregierung.

Die Staatsregierung antwortet, dass im Jahr 2023 insgesamt 26.500 Personen den Meisterbonus erhielten. Die bereitgestellten Haushaltsmittel betrugen 2023 etwa 86,5 Millionen Euro, während tatsächlich 73,37 Millionen Euro ausgezahlt wurden. Die Bearbeitungsdauer für die Auszahlung liegt in der Regel zwischen zwei und drei Monaten.

Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Staatsregierung gibt an, dass die Berechtigtenzahlen und Auszahlungen variieren und dass es in den Jahren 2023 bis 2025 keine Antragsablehnungen im Geschäftsbereich des StMFH und StMJ gab, während im StMI zwei Anträge im Jahr 2025 abgelehnt wurden.