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BayernBeschlussempfehlungBündnis 90/Die GrünenSPD

✅ Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

1. Oktober 2026Dokument 19/13858 · WP 19Bayern
Katharina Schulze, Johannes Becher, Toni Schuberl, Eva Lettenbauer, Josef Heisl
MaßregelvollzugAusschussAblehnungAnhörung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern. Der Antrag wurde von Abgeordneten der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eingebracht und in mehreren Sitzungen beraten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Maßregelvollzugsanstalten in Bayern sowie die dort untergebrachten Personen und deren Angehörige.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Antrag fordert eine Anhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern, um die Gegebenheiten und Herausforderungen zu beleuchten.

🔎 Kernergebnisse

Der federführende Ausschuss hat den Antrag in mehreren Sitzungen beraten und empfiehlt eine Ablehnung. Die Abstimmung ergab eine gemischte Zustimmung und Ablehnung von verschiedenen Fraktionen.

Quelle: Bayern, Dokument 19/13858, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.