BayernAntragSPD
📝 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bayern
6. Oktober 2026Dokument 19/13861 · WP 19Bayern
Doris Rauscher, Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib, Anna Rasehorn, Arif Taşdelen, Markus Rinderspacher, Nicole Bäumler, Ruth Müller, Christiane Feichtmeier, Horst Arnold, Florian von Brunn, Martina Fehlner, Sabine Gross, Harry Scheuenstuhl, Dr. Simone Strohmayr, Ruth Waldmann, Katja Weitzel
BundesteilhabegesetzFrühförderungZugangshürdenAssistenzleistungen
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Antrag zielt darauf ab, die Staatsregierung zu einer Berichterstattung über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Bayern aufzufordern. Es werden spezifische Unterschiede in der Bewilligungspraxis und den Anforderungen an Eltern in verschiedenen Bezirken thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, insbesondere Kinder, sowie deren Familien in den bayerischen Bezirken.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, dass die Staatsregierung über Unterschiede in der Bewilligungspraxis, Vorgaben zur Teilnahme an Therapieterminen, Zugangsbarrieren und Maßnahmen zur Gewährleistung eines barrierearmen Zugangs berichtet.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur den Antrag; die Antwort der Staatsregierung liegt noch nicht vor.