Zurück zur Übersicht
BayernAntragFreie WählerCSU

📝 Hilfsmittelversorgung sichern IV - Medizinischen Dienst Bayern einheitlich und effizient ausrichten

22. Oktober 2026Dokument 19/14110 · WP 19Bayern
Florian Streibl, Felix Locke, Susann Enders, Martin Behringer, Dr. Martin Brunnhuber, Stefan Frühbeißer, Johann Groß, Wolfgang Hauber, Bernhard Heinisch, Alexander Hold, Marina Jakob, Nikolaus Kraus, Josef Lausch, Christian Lindinger, Rainer Ludwig, Ulrike Müller, Prof. Dr. Michael Piazolo, Bernhard Pohl, Julian Preidl, Anton Rittel, Martin Rosenberger, Markus Saller, Martin Scharf, Werner Schießl, Gabi Schmidt, Johanna Schramm, Roswitha Toso, Roland Weigert, Jutta Widmann, Benno Zierer, Felix Freiherr von Zobel, Thomas Zöller, Bernhard Seidenath, Thomas Huber, Prof. Dr. Winfried Bausback, Tanja Schorer-Dremel, Dr. Andrea Behr, Thorsten Freudenberger, Martina Gießübel, Josef Heisl, Melanie Huml, Andreas Jäckel, Stefan Meyer, Martin Mittag, Helmut Schnotz, Sascha Schnürer, Carolina Trautner
HilfsmittelversorgungMedizinischer DienstEntbürokratisierungDigitalisierungZusammenarbeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag zielt darauf ab, die Hilfsmittelversorgung in Bayern durch eine Überprüfung und Verbesserung der bestehenden Begutachtungs- und Prüfverfahren des Medizinischen Dienstes zu optimieren. Es sollen Möglichkeiten zur Entbürokratisierung und zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren untersucht werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Patienten, die auf Hilfsmittel angewiesen sind, sowie die beteiligten Institutionen wie Krankenkassen, Ärzte und Leistungserbringer.

🎯 Was wird gefordert?

Es wird gefordert, dass die Staatsregierung sich auf Bundesebene für eine Überprüfung der Verfahrensabläufe einsetzt, um Verzögerungen zu vermeiden und die Zusammenarbeit zu verbessern. Zudem soll die Digitalisierung der Kommunikationsstrukturen vorangetrieben werden.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag enthält konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Hilfsmittelversorgung, darunter die Überprüfung von Verfahrensabläufen, die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Akteuren und die Nutzung digitaler Kommunikationsstrukturen. Es wird auf bestehende gesetzliche Möglichkeiten verwiesen, um einheitliche Begutachtungsstandards zu entwickeln.

⚡ Einordnung

Die Fraktionen FREIE WÄHLER und CSU haben den Antrag eingebracht. Es wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die Hilfsmittelversorgung effizienter zu gestalten, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen und die Qualität der Versorgung sicherzustellen.

Quelle: Bayern, Dokument 19/14110, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.