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BayernAntragAfD

📝 Investitionsschutz für Bayerns Steuerzahler - Verbindliche Standards und Mobilitätsgarantien bei Aufzugsausfällen

28. Oktober 2026Dokument 19/14265 · WP 19Bayern
Markus Striedl, Katrin Ebner-Steiner, Benjamin Nolte, Daniel Halemba
InvestitionsschutzSteuerzahlerMobilitätsgarantienAufzugsausfälleBayern
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, verbindliche Standards und Mobilitätsgarantien für Aufzugsausfälle in Bayern zu etablieren. Dies soll sicherstellen, dass die Steuerzahler in Bayern angemessen geschützt werden und nicht unter den Folgen von Aufzugsausfällen leiden müssen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Nutzer von Aufzügen in Bayern, insbesondere in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsanlagen.

🎯 Was wird gefordert?

Es wird gefordert, verbindliche Standards für die Instandhaltung und den Betrieb von Aufzügen sowie Mobilitätsgarantien im Falle von Ausfällen einzuführen.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält die Ablehnung des Antrags durch den Bayerischen Landtag. Es sind keine konkreten Maßnahmen oder Antworten der Landesregierung enthalten.

⚡ Einordnung

Die AfD-Fraktion hat den Antrag eingereicht. Der Antrag wurde in der öffentlichen Sitzung des Landtags abgelehnt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Themen behandeln.

Quelle: Bayern, Dokument 19/14265, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.