⚖️ Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes
📋 Worum geht es?
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes wurde von mehreren Abgeordneten und Fraktionen eingebracht. Ziel ist es, die Regelungen zur Förderung der Erwachsenenbildung in Bayern zu aktualisieren und anzupassen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bildungseinrichtungen, die Erwachsenenbildung anbieten, sowie die Teilnehmer dieser Programme in Bayern.
🎯 Was soll geregelt werden?
Es wird vorgeschlagen, das Bayerische Erwachsenenbildungsförderungsgesetz zu ändern, um die Förderung der Erwachsenenbildung zu verbessern und an aktuelle Bedürfnisse anzupassen.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat dem Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 1. Oktober 2026 mit Zustimmung aller Fraktionen empfohlen. Änderungen wurden vorgeschlagen, um das Gesetz zu ergänzen und zu präzisieren.
⚡ Einordnung
Die Fraktionen CSU, FREIE WÄHLER, Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben dem Gesetzentwurf zugestimmt. Der Änderungsantrag Drs. 19/14113 wurde ebenfalls einstimmig unterstützt. Der Gesetzentwurf wird in den kommenden Sitzungen weiter behandelt.