📊 Bericht gemäß § 5 Absatz 2 LuKIFG-VV zum geplanten Verfahren zur Durchführung des LuKIFG in der Freien Hansestadt Bremen
📋 Worum geht es?
Der Bericht informiert über das Verfahren zur Umsetzung des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) in Bremen. Es werden die finanziellen Mittel, die Verteilung und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität erläutert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Freien Hansestadt Bremen sowie die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, die bereitgestellten Mittel aus dem LuKIFG für Infrastrukturprojekte zu verwenden, um Investitionsstau abzubauen und die Klimaziele zu erreichen.
🔎 Kernergebnisse
Der Bericht legt dar, dass Bremen 940,85 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes erhält, die für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung stehen. Es werden konkrete Maßnahmen und deren Finanzierung im Rahmen des Investitionssofortprogramms vorgestellt.