❓ Menthol-Verbot in E-Zigaretten: Welche Folgen erwartet der Senat?
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Senat um eine Bewertung des geplanten Verbots von Menthol und Kühlstoffen in E-Zigaretten-Liquids gebeten. Die Fraktion der FDP thematisiert die möglichen Auswirkungen auf den Jugend- und Verbraucherschutz sowie den legalen und illegalen Handel.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Verbraucher, insbesondere Jugendliche, die E-Zigaretten nutzen, sowie der legale Handel und die Behörden, die für den Verbraucherschutz zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die FDP-Fraktion fragt nach der Bewertung des Verbots durch den Senat, nach alternativen Regulierungsansätzen, den Stellungnahmen des Senats im Bundesrat und den erwarteten Auswirkungen auf den Schwarzmarkt und die Kontrolldichte in Bremen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.