📢 Information gemäß Stabilitätsratsgesetz § 9 (StabiRatG)

Das Dokument informiert über die Beschlüsse des Stabilitätsrates zu Umfrageverfahren, die am 12. Juni und 10. Juli 2026 stattfanden. Es wird darauf hingewiesen, dass die entsprechenden Informationen auf der Internetseite des Stabilitätsrates zur Einsichtnahme bereitstehen.

Betroffen sind die Mitglieder der Bürgerschaft (Landtag) sowie die Öffentlichkeit, die Zugang zu den Informationen des Stabilitätsrates erhalten kann.

Es wird vorgeschlagen, dass die Bürgerschaft (Landtag) von den Ergebnissen der Umfrageverfahren Kenntnis nimmt.

Das Dokument enthält keine detaillierten Ergebnisse der Umfrageverfahren, sondern lediglich die Mitteilung, dass diese auf der Internetseite des Stabilitätsrates einsehbar sind.