❓ Rechtsrahmen, Schutz und Teilhabe zur sexuellen Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen im Land Bremen

Die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN behandelt die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen im Land Bremen. Sie zielt darauf ab, den rechtlichen Rahmen und die staatlichen Verpflichtungen zu klären sowie bestehende Barrieren und Herausforderungen zu identifizieren.

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Bremen, insbesondere in Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie deren Angehörige und Fachverbände.

Es werden Fragen zur Bewertung der sexuellen Selbstbestimmung, zu bestehenden gesetzlichen Regelungen, zur Umsetzung von Empfehlungen des Landesbehindertenbeauftragten und zu Kontrollmechanismen in Einrichtungen gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.