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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/10368

12. Juli 2026Dokument 20/10368 · WP 20Hessen
Dirk Gaw, Klaus Herrmann
SilvesternachtAusschreitungenPolizeiEinsatzkräfteHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte angegriffen wurden. Es wird auf die Berichterstattung in den Medien und die Reaktionen der Landesregierung eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und die Bevölkerung in hessischen Städten und Gemeinden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung eines Böllerverbots, den Ursachen für die Ausschreitungen und den sicherheitspolitischen Konsequenzen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bewertet die Silvesternacht als überwiegend friedlich und lehnt ein generelles Böllerverbot ab. Sie sieht die Ursachen für Ausschreitungen in einem fehlenden Respekt gegenüber Einsatzkräften und plant keine spezifischen Maßnahmen aufgrund der Vorfälle.

⚡ Einordnung

Die Diskussion um die Gewalt gegen Einsatzkräfte und die Rolle von Tätern mit Migrationshintergrund ist politisch umstritten. Die Landesregierung betont die Notwendigkeit, Straftaten unabhängig von der Herkunft der Täter zu verfolgen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10368, Wahlperiode 20, eingereicht 16. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.