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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Einführung eines „Hessenpass mobil“ - Folgeanfrage zur Beantwortung der KA Drs. 20/9220

23. Januar 2023Dokument 20/10420 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Gagel, Robert Lambrou, Bernd-Erich Vohl, Dimitri Schulz
Hessenpass mobilÖPNVGeringverdienerBürgergeldSozialhilfe
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung des 'Hessenpass mobil', einem vergünstigten Ticket für Geringverdiener im öffentlichen Nahverkehr in Hessen. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Planung, Finanzierung und zur Einbindung der Kommunen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Geringverdiener in Hessen, insbesondere Empfänger von Bürgergeld, Wohngeld Plus und Sozialhilfe.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach dem Planungsstand des Tickets, der Einbindung der Kommunen, der Finanzierung und der Kritik des Hessischen Städtetages sowie nach der Ausgestaltung im Vergleich zum Deutschlandticket.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Fragesteller, aber keine Antworten der Landesregierung. Es wird auf die geplante Einführung des Tickets und die damit verbundenen finanziellen Aspekte hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der rechtzeitigen Einbindung der Kommunen und der Finanzierung des 'Hessenpass mobil'. Es wird auf die Kosten von 15 Millionen Euro jährlich verwiesen und die Kritik des Hessischen Städtetages zur möglichen Unterfinanzierung wird erwähnt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10420, Wahlperiode 20, eingereicht 23. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.