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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Abwesende Landesregierung

24. Januar 2023Dokument 20/10433 · WP 20Hessen
Stephan Grüger, Günter Rudolph
LandesregierungAppellBundeswehrNATOEinsatzbereitschaft
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die Abwesenheit der hessischen Landesregierung bei einem Appell des Kampfhubschrauberregiments 36, der für die Soldaten von großer Bedeutung war. Die Fragesteller fragen nach der Einladung und der Teilnahme des Ministerpräsidenten sowie anderer Mitglieder der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Soldatinnen und Soldaten des Kampfhubschrauberregiments 36 sowie die hessische Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, ob der Ministerpräsident eingeladen war, ob er teilgenommen hat und welche Gründe für eine mögliche Abwesenheit vorliegen. Zudem wird nach dem Eindruck gefragt, den die Abwesenheit auf die Soldaten macht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass der Ministerpräsident und der Minister des Innern und für Sport eingeladen waren, jedoch aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnten. Ihre Absagen wurden schriftlich mitgeteilt, eine Wertung der Absagen wurde nicht vorgenommen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Abwesenheit der Landesregierung bei einem wichtigen Termin negative Auswirkungen auf die Wertschätzung der Soldaten hat. Es wird darauf hingewiesen, dass keine weiteren Einladungen an die Landesregierung erfolgten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10433, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.