❓ Dokument 20/10437
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen hinterfragt. Es wird auf die wissenschaftliche Basis und die Eignung der Methode zur Analyse von Rechtsextremisten eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen sowie Personen, die als rechtsextrem eingestuft werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Entscheidung über die Nutzung von MIVEA, zur wissenschaftlichen Begründung und zur Datengrundlage gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Kleinen Anfrage, die Antworten der Regierung sind nicht im Text enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft grundlegende Fragen zur Methodik des Verfassungsschutzes auf und könnte politische Debatten über die Effektivität und Angemessenheit der eingesetzten Methoden anstoßen.